BGer 4A_231/2026: KI-generierte Beschwerde

Das Bundesgericht hatte sich in einem am 6. August 2026 veröffentlichten Urteil (BGer 4A_231/2026) erneut (vgl. bereits BGer 9C_235/2026) mit einer KI-generierten Beschwerde zu befassen.

Die Beschwerdeführerin gestand dabei in der Rechtsschrift zu, die Beschwerde zur “Einsparung von Kosten” mittels KI erstellt zu haben. Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde mangels Erfüllung der Begründungsanforderungen nicht ein. Interessant ist, dass das Bundesgericht in E. 1.5 es als “sehr fraglich” bezeichnete, dass eine derartige KI-generierte Beschwerde per se überhaupt zulässig sei. Es liess diese Frage anschliessend aber offen.

Wörtlich schrieb das Bundesgericht dazu folgendes: “1.5 Die Beschwerdeführerin verkennt diese Grundsätze über weite Strecken. Sie gesteht zu, dass die Beschwerde "zur Einsparung von Kosten [...] mit Hilfe von KI erstellt" wurde. Es ist sehr fraglich, ob eine derartige Beschwerde überhaupt zulässig ist. Dies kann vorliegend jedoch offenbleiben, denn die Beschwerde scheitert, wie zu zeigen sein wird, weitestgehend an den Begründungsanforderungen.“